Berichte von afghanischen MenschenrechtsexpertInnen

Auf Einladung des VIDC besuchten im Anfang März zwei afghanische MenschenrechtsexperInnen Österreich. Bei einer Podiumsdiskussion und einem Workshop berichteten Horia Mosadiq und Timor Sharan über die Situation im Land. Insbesondere wurde die Lage von intern Vertriebenen und RückkehrerInnen thematisiert.
Zeitgleich liefen in Wien die ersten Abschiebungen abgelehnter AsylwerberInnen nach Afghanistan an.Von Herbert Langthaler

Hassan ist völlig aufgelöst: „Es werden Leute von der Polizei abgeholt. Ich habe gestern nicht schlafen können. In der Früh bin ich dann zur Polizei gegangen und habe gefragt, ob ich jetzt abgeschoben werde.“ Die Beamten überprüften Hassans Daten und klärten ihn auf, dass er erst dann Österreich verlassen müsse, wenn er einen Brief (den negativen Bescheid) vom Bundesverwaltungsgericht bekommt.

Bisher folgte einem rechtskräftig negativen Bescheid in zweiter Instanz nicht unbedingt eine Abschiebung ins Herkunftsland. Der Grund dafür: die meisten Flüchtlinge legen, wenn sie einen Asylantrag stellen keine Reisepapiere des Herkunftslandes vor und wer keine Papiere hat, den lassen die Herkunftsstaaten nicht ohne weiteres einreisen. Um die Einreise/Übernahme von Abgeschobenen sicherzustellen, brauchen die abgelehnten AsylwerberInnen von „ihrer“ Botschaft ein Heimreisezertifikat.

Insbesondere die afghanische Botschaft in Wien stellt(e) allerdings meist nur im Falle einer so genannten freiwilligen Rückkehr ein solches Papier aus. Versuche einzelner Bezirkshauptmannschaften in der Vergangenheit abgelehnte AsylwerberInnen trotzdem nach Kabul zu bringen, scheiterten, den Beamten blieb neben dem Schaden (für die SteuerzahlerInnen) der Spott nicht erspart. Mit dem Rückführungsabkommen der EU mit Afghanistan könnte sich das nun ändern.

EU erpresst Rückübernahme

Anfang Oktober 2016 hatte die in Brüssel tagende Afghanistan-Konferenz ein 14 Milliarden Hilfspaket beschlossen. Allein von Deutschland sollen innerhalb der nächsten vier Jahre 1,7 Milliarden in das strategisch wichtige Land fließen. Die westlichen Staaten stellten allerdings eine Bedingung: Die Unterzeichnung eines Rückübernahmeabkommens zwischen der EU und Afghanistan. Das unter dem Titel „Joint Way Forward on migration issues between Afghanistan and the EU“ unterzeichnete Dokument kam nur auf massiven Druck der europäischen Regierungen zu Stande. „Sie haben uns gezwungen eine Schale Gift zu trinken“, zitierte die Amnesty International-Expertin, Horia Mosadiq, Anfang März bei einem Workshop in Wien afghanische RegierungsmitarbeiterInnen. Die deutsche NGO Pro Asyl beschreibt den Stil der Europäischen Regierungen: „Im Stile eines Erpresserkartells wurde Afghanistan mit Reduktion oder Streichung von Entwicklungshilfe und anderen Mitteln gedroht.“ Für die geplanten Abschiebungen – die Rede war von 80.000 Menschen – ist ein eigener Terminal am Flughafen in Kabul geplant.

Frau Mosadiq hat in Kabul und Umgebung etliche Lager von Binnenflüchtlingen (so genannte IDPs, Internal Displaced Persons) besucht und die Zustände in diesen Lagern dokumentiert. Die Bilder zeigen Menschen, die in Verschlägen aus alten Brettern und Plastikplanen sitzen, zu ihren Füßen knöcheltiefer Morast. „Man kann diese Behausungen, die sich vor allem in der Nähe der großen Städte finden, nicht als Slums bezeichnen.“ führt Horia Mosadiq aus, „Slums in Indien oder Lateinamerika, sind dagegen komfortabel.“ In ganz Afghanistan leben zurzeit etwa 1,400.000 Menschen als IDPs, der Großteil in solchen Bretteldörfern, manche auch als Teil der städtischen Armen.

Viele IDPs leben schon seit Jahren unter diesen verheerenden Bedingungen. Lange Zeit wurde das Problem von der Zentralregierung unter Präsident Hamid Karzai ignoriert, zeigte es doch, dass die Befriedung des Landes nach der (vorübergehenden) Vertreibung der Taliban 2002 bei weitem nicht flächendeckend war. Auch etliche Provinzgouverneure, zum Beispiel in Herat oder in Mazar-e-Sharif, weigerten sich die IDPs zu unterstützen. Erst seit 2014 unter dem neuen Präsidenten Aschraf Ghani gibt es zumindest einen nationalen Aktionsplan, der aber, wie die Recherchen von Frau Mosadiq gezeigt haben, kaum umgesetzt worden ist. Das sei, wie sie betonte, auch nicht weiter verwunderlich, weil das Ministerium für Flüchtlinge und Wiederansiedlung mit 7 Millionen US-Dollar ein viel zu geringes Budget habe und auch innerhalb der Regierung keinen hohen Stellenwert besitze.
Täglich werden die Menschen in den Elendssiedlungen mehr, weil die Nachbarländer Iran und Pakistan zigtausende Menschen nach Afghanistan zurückschicken. Allein aus Pakistan wurden 2016 eine halbe Million Flüchtlinge abgeschoben, heuer sollen es mindestens 600.000 werden. Bereits in den ersten 14 Tagen des neuen Jahres waren es laut IOM 251.441 Personen. Nun droht auch noch die Ankunft weiterer 80.000 aus der EU abgeschobener Menschen.

Rückkehr ins Nichts

Was erwartet RückkehrerInnen? Jene die von UNHCR in Pakistan registriert wurden, bekommen von der internationalen Flüchtlingsagentur $ 400,- womit die 2016 Abgeschobenen zumindest den Winter überstehen konnten. Nicht registrierte Flüchtlinge gehen leer aus. Jene aus Europa bekommen zwar höhere Unterstützung (€ 1.800,- im Falle Norwegens, € 1.000,- für Rückkehrer aus Finnland, Österreich maximal € 500,-).
Ist das Geld einmal aufgebraucht stehen nicht viele Optionen offen. Bei einer offiziellen Arbeitslosigkeit von 45 % sind sie, wie Timor Sharan von der International Crisis Group schildert, eine billige Ressource für kriminelle Gruppen und Aufständische.

Ein Teilnehmer des Workshops im Wiener VIDC fasste es so zusammen: „Entweder sie flüchten in ein anderes Land, oder sie schließen sich einer bewaffneten Gruppe an oder sie enden unter der Charai-Mazari-Brücke (Sammelplatz der Heroinabhängigen).“ Tatsächlich verlassen, wie Liza Schuster von der University of London erhoben hat, 60 % der Rückgeschobenen das Land in Richtung eines neuen Fluchtziels. Das kann das relativ nahe Indien sein, aber auch Australien oder (wieder) Europa.
Timor Sharan hat Flüchtlinge, die aus europäischen Staaten zurückgeschoben worden waren, interviewt und dabei festgestellt, dass nicht nur ökonomische Probleme und die angespannte Sicherheitslage für die Rückkehrer ein Problem sind. Gefühle des Versagens und der Scham machen es, selbst wenn es noch Familienmitglieder im Land gibt, extrem schwierig mit diesen in Kontakt zu treten. Einer der Interviewpartner musste sein Dorf im Norden Afghanistans fluchtartig verlassen, weil die BewohnerInnen ihm nicht glaubten, dass er nach mehr als drei Jahren aus Schweden zurückgeschickt worden war. Es hielt sich hartnäckig das Gerücht, dass er in Europa zum Spion ausgebildet worden wäre und nun die Zusammenarbeit der Dörfler mit den Taliban ausspionieren solle.

Vor allem für die Kinder war die unfreiwillige Rückkehr in das Bürgerkriegsland ein traumatisches Erlebnis. So konnte Sharan mit zwei Mädchen sprechen, die nach mehreren Jahren in einer Norwegischen Schule von den Methoden und dem Umgangston der afghanischen LehrerInnen vollkommen verstört waren.
Aus Österreich sind im vergangenen Jahr ca. 500 Menschen „freiwillig“ (die meisten nach einem negativen Asylbescheid) zurückgekehrt. 70 davon wurden von IOM, der International Organisation for Migration, im Rahmen eines Rückkehrerprojekts unterstützt.

Keine sicheren Zonen

Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich im vergangenen Jahr nochmal extrem verschlechtert: In ihrem Jahresbericht zählt die United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA) 11.418 zivile Opfer von Kampfhandlungen im Jahr 2016. Besonders erschütternd ist die Zunahme der Opferzahlen bei den Kindern, diese stieg um 24 % auf 923 getötete und 2.589 verletzte Kinder.
Die Lage wurde durch das Auftauchen von Daesh/IS in den Provinzen Nangarhar, Kunar und Nuristan operiert, wo die Jihadisten häufig Zivilisten und zivile Ziele angriffen, darunter Stammesälteste, Religiöse, Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen. Zuletzt gab es aber vermehrt Angriffe auf Ziele in Kabul, zuletzt auf das Militärspital wo 30 Menschen in einem der bestgesicherten Teile der Hauptstadt erschossen wurden, bevor die Sicherheitskräfte die Angreifer ausschalten konnten.

Laut Timor Sharan gibt es zurzeit 26 bewaffnete Gruppen und es ist oft sehr schwer herauszufinden, wer für Angriffe, Selbstmordanschläge oder Entführungen verantwortlich ist. „Es gibt keine sicheren Gebiete in Afghanistan“, stellt Sharan klar. „Die Regierung kann die Sicherheit von RückkehrerInnen nicht garantieren. Was heute noch als sicher gilt, kann bereits morgen Schauplatz eines Anschlags sein.“ Um das Land zu destabilisieren, schlagen die Aufständischen gerade in Gebieten zu, die bisher als sicher galten.

Kaum Chancen auf Besserung

Nach wie vor fließen aus unterschiedlichen Kanälen enorme Summen nach Afghanistan und halten den Krieg am Laufen. Ein Grund, warum so viele junge Männer nach Europa fliehen, ist die brutale Rekrutierungspolitik von Taliban, lokalen Warlords oder Drogenbaronen. „Die Familien werden vor die Wahl gestellt: entweder sie geben einen Sohn her oder sie bezahlen den Sold für einen Kämpfer“, berichtet Timor Sharan.

Eine Quelle für die Aufrechterhaltung der bewaffneten Gruppen ist der Opiumhandel, ein Thema, das aus (un)erklärlichen Gründen selten angesprochen wird. Fakt ist, dass Afghanistan seit langem der bei weitem größte Produzent von Opium ist. In den vergangenen Jahren ist die produzierte Menge meist gestiegen. 2015 gab es einen schädlingsbedingten Einbruch. Im vergangenen Jahr stieg nach dem Abzug der internationalen Truppen auch die Anbaufläche in einigen Provinzen im Nordwesten. Die Zunahme des Opiumanbaus ist auch ein Resultat des Scheiterns der Entwicklungsbemühungen seitens der westlichen Staaten und der Zentralregierung. Was nicht in dunkle Kanäle im Land verschwand, wurde für die Aufrechterhaltung der militärischen Infrastruktur gebraucht oder floss in Form von Gehältern und Honoraren an westliche KonsulentInnen oder ExpertInnen. Die reichlich vorhandenen Bodenschätze werden kaum abgebaut, das Land ist nach wie vor vollkommen von Auslandshilfe abhängig.

Einer der wenigen Fortschritte der letzten 15 Jahre betrifft die Stellung der Frauen. In der Verfassung von 2004 wurden die Frauen rechtlich gleichgestellt. Tatsächlich sind viele Frauen in den vergangenen Jahren in wichtige Positionen aufgestiegen, können studieren und 68 Abgeordnete (fast 30 %) sitzen im Parlament.

Zurzeit sieht es nicht so aus, als ob sich die Lage in den nächsten Jahren verbessern könnte. Welche Rolle die Exilcommunitys bei der Befriedung und Entwicklung spielen könnten ist unklar. Klar ist hingegen, dass die zwangsweise Rückführung von Flüchtlingen aus Europa das Land weiter destabilisiert. Nicht nur, dass die Menschen ohne Perspektive Gefahr laufen, Opfer der endemischen Gewalt zu werden, gehen auch die finanziellen Mittel, die die Flüchtlinge in Form von Remittances an die Familien schicken, ab. Ob der Exodus von zehntausenden jungen Menschen nicht ein schwer zu verkraftender „brain drain“ sei, wurde Horia Mosadiq während des jüngsten Workshops in Wien gefragt. Ihre Antwort: „Uns sind ihre Hirne in ihren Köpfen hier in Europa lieber als tot in Afghanistan.“

Quelle: http://www.asyl.at/de/news/newsliste/esgibtkeinesicherheitinafghanistan/

„Reisewarnung für Afghanistan – Sicherheitsstufe 6“

Stand 13.03.2017 (Unverändert gültig seit: 10.10.2016)

Reisewarnung (Sicherheitsstufe 6) für das ganze Land!  Vor allen Reisen wird gewarnt!

Im ganzen Land besteht das Risiko von gewalttätigen Auseinandersetzungen, Raketeneinschlägen, Minen, Terroranschlägen und kriminellen Übergriffen einschließlich Entführungen, Vergewaltigungen und bewaffneter Raubüberfälle.

Den in Afghanistan lebenden Auslandsösterreichern sowie Österreichern, die sich aus anderen Gründen in Afghanistan aufhalten, wird dringend angeraten das Land zu verlassen.

In Not geratenen Österreichern kann, solange sie sich auf afghanischem Staatsgebiet befinden, keine unmittelbare konsularische Hilfestellung geleistet werden. Die Österreichische Botschaft in Islamabad, die im Rahmen ihrer Möglichkeiten die konsularischen Aufgaben für Afghanistan wahrnimmt, kann Österreichern die in Afghanistan in eine Notlage geraten, erst ab dem jeweiligen Grenzübergang in Pakistan direkte Hilfestellung leisten.

Österreichischen Staatsbürgern die sich trotz Reisewarnung nach Afghanistan begeben, wird nachdrücklich empfohlen, dies vorher bei der Österreichischen Botschaft Islamabad anzumelden.

Sollte trotz bestehender Reisewarnung eine Reise nach Afghanistan unternommen werden, wird empfohlen, vorab mit einem Reiseversicherungsanbieter abzuklären, ob hierfür überhaupt Versicherungsschutz besteht. Krankentransportflüge sind nur unter äußersten Schwierigkeiten durchführbar, da eine Landeerlaubnis für zivile Luftfahrtunternehmen kaum erhältlich ist.

Haftungsausschluss: Das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres weist darauf hin, dass es keine Gewähr für die Vollständigkeit der Reiseinformationen sowie für gegebenenfalls daraus resultierenden Schaden übernimmt.

Quelle: https://www.bmeia.gv.at/reise-aufenthalt/reiseinformation/land/afghanistan/

Dutzende Tote bei IS-Angriff auf Militärklinik

Attentäter als Ärzte und Pfleger verkleidet- Stundenlange Gefechte, über 100 Verletzte

Kabul – Als Ärzte und Pfleger verkleidete Kämpfer der Terrormiliz IS haben in der afghanischen Hauptstadt Kabul ein Militärkrankenhaus überfallen und dabei Dutzende Menschen getötet. Das Verteidigungsministerium berichtete am Mittwoch von mindestens 30 Todesopfern – darunter Frauen und Kinder – und 100 Verletzten. Der Anschlag löste international Empörung aus. Die vier Attentäter schafften es als Ärzte verkleidet in weißen Kitteln in das Hospital – und schossen dort sieben Stunden lang um sich, wie es hieß. Der Sprecher des Verteidigungsministerium Daulat Wasiri verkündete erst nach Ende des Angriffs die wahren Opferzahlen. Zuvor hatten er und Sprecher des Gesundheitsministeriums hartnäckig von vier Toten gesprochen.

Selbstmordanschlag

Zu Beginn des Angriffs auf das 400-Betten-Krankenhaus Sardar Mohammad Daud Chan sprengte sich Sicherheitskreisen zufolge ein Selbstmordattentäter am Tor in die Luft. Ein weiterer wurde schnell erschossen, die übrigen drangen in die Klinik ein und verschanzten sich. Von den dramatischen Szenen, die sich dort abspielten, drang nur wenig nach außen. Sie ließen sich aber erahnen.

Über dem achtstöckigen Gebäude kreisten Militärhubschrauber, die Spezialkräfte auf dem Dach absetzten und Patienten mitnahmen. Fotos zeigten, wie hoch oben im achtstöckigen Gebäude drei Menschen aus einem Fenster stiegen und verzweifelt versuchten, sich geduckt auf dem schmalen Sims zu verstecken. Anwohner berichteten in den sozialen Medien von mehreren Explosionen – in der Klinik warfen die Angreifer mit Handgranaten. Ein Klinikmitarbeiter in grüner Krankenhauskleidung namens Abdul Qadir erzählte einem Fernsehsender, wie einer der bewaffneten Männer auf ihn, dann einen Kollegen geschossen habe.

Zeugen berichteten, der Angriff sei völlig überraschend gekommen. „Plötzlich wurde geschossen, und ein Bewaffneter feuerte auf jeden“, sagte Zahir Chan, der sich unter einem Tisch versteckte. „Er schoss auf Ärzte, Patienten und Besucher.“ Einige Patienten klettern aus den Fenstern, um sich in Sicherheit zu bringen.

Am späten Nachmittag sei die Lage unter Kontrolle gewesen. Alle vier Angreifer seien getötet worden, teilte das Verteidigungsministerium mit.

In einer Erklärung der als IS-Sprachrohr geltenden Agentur Amaq hieß es, Kämpfer des „Islamischen Staates“ (IS) hätten das Krankenhaus angegriffen. Präsident Ashraf Ghani sprach von einer Terrorattacke, die gegen alle menschlichen Werte verstoße. Der IS hat im vergangenen Jahr mehrere Anschläge vor allem auf schiitische Einrichtungen in Kabul verübt. Die radikalislamischen Taliban bestritten, etwas mit dem Angriff zu tun zu haben.

Dass das Ziel des Angriffs ein Krankenhaus war, rief international sofort Empörung hervor. Die Weltgesundheitsorganisation teilte mit, Krankenhäuser dürften keine Ziele sein. Das ist schon lange keine Realität mehr. Die UN hatten 2015 und 2016 in Afghanistan mehr als 240 Angriffe auf Kliniken und medizinisches Personal gezählt. Anfang Februar schon hatten sie gemeldet, dass 2016 bei sehr viel mehr Selbstmordattentaten als im Vorjahr die Zahl der zivilen Opfer um 75 Prozent in die Höhe geschossen war.

Die internationale Organisation Ärzte ohne Grenze (MSF) verurteilte des Angriff am Mittwoch ebenfalls scharf. Attacken auf medizinische Einrichtungen, Personal sowie Patienten seien „nicht akzeptabel“ und „massive Verletzung des Internationalen Völkerrechts“, so die Hilfsorganisation in einer Stellungnahme. „Krankenhäuser müssen sichere Orte für Ärzte bleiben, um Verwundete und Kranke zu versorgen. Jeder Mensch hat das Recht, in Sicherheit medizinisch behandelt zu werden; egal ob es Frauen, Männer, Kinder oder verwundete Kämpfer sind“, so MSF.

In der Klinik im Diplomatenviertel in Kabul werden Militärangehörige aus dem ganzen Land behandelt. Sie liegt an einer großen Kreuzung. Auf der anderen Straßenseite befindet sich die stark gesicherte US-Botschaft.

Vergangene Woche waren in Kabul bei Angriffen von Taliban-Kämpfern auf eine Polizeiwache und ein Geheimdienstbüro Dutzende Menschen getötet worden.

Der IS ist noch recht neu in Afghanistan und hat seine Präsenz bisher weitgehend auf zwei Provinzen im Osten des Landes beschränkt. Eine große Kämpferbasis hatte er nie, und Hunderte Anhänger waren in den vergangenen Monaten bei Luftangriffen der USA und der afghanische Luftwaffe getötet worden.

Trotzdem gibt es im Osten weiter Berichte über Angriffe des IS auf Regierung und Gemeinden. Und auch die Kabuler Zelle wird aktiver. Erst im Februar hatte der IS bei einem Angriff auf das höchste Gericht des Landes mindestens 22 Menschen getötet.

Für Kabul war der neue Angriff ein Schock. Erst vor einer Woche hatten radikalislamische Taliban bei einem Doppelanschlag auf eine Polizeistation und ein Geheimdienstbüro mindestens 23 Menschen getötet und mindestens 107 verletzt.

Quelle: derStandard.at, APA, 8.3.2017

„Afghanischen Rückkehrern wird nicht vertraut“

INTERVIEW NOURA MAAN 7. März 2017
Horia Mosadiq von Amnesty International kritisiert den Flüchtlingsdeal zwischen der EU und Afghanistan

STANDARD: Seit Oktober gilt ein zwischen der EU und Afghanistan vereinbarter Deal, der die Abschiebung afghanischer Flüchtlinge erleichtert. Was halten Sie von diesem Abkommen?

Mosadiq: Es ist ein sehr fragwürdiger Deal. Die EU hat die afghanische Regierung in eine schwierige Lage gebracht, da die Unterzeichnung des Abkommens an den Erhalt von Hilfsgeldern geknüpft wurde. Damit stellte sie ihre Rolle als Union, die Menschenrechte verteidigt, infrage.

STANDARD: Ist Afghanistan ein sicheres Herkunftsland?

Mosadiq: Wenn Afghanistan sicher ist, wieso leben dann die Diplomaten hinter Betonmauern? Wieso kommen sie mit Hubschraubern statt Autos zu ihren Treffen? Wieso werden sie von bewaffneten Sicherheitskräften begleitet? Wenn es für sie nicht sicher ist, ist es das auch nicht für die afghanische Bevölkerung.

STANDARD: Die deutsche Regierung argumentiert mit zum Teil sicheren Zonen in Afghanistan.

Mosadiq: Ich kann dieses Argument nicht wirklich nachvollziehen. Eine der sicheren Gegenden soll Kabul sein – ein Ort, wo wöchentlich mindestens zwei Selbstmordanschläge oder Explosionen stattfinden. Das Ziel dieser Angriffe sind meistens Zivilisten. Als sicher gilt auch die Provinz Bamyan – allerdings sind die Routen nach Bamyan unsicher und werden von den Taliban kontrolliert. Es ist außerdem eine der ärmsten Provinzen des Landes. Die Aussicht, dort Arbeit zu finden, ist sehr gering.

STANDARD: Was erwartet die Menschen, wenn sie aus Europa nach Afghanistan zurückkommen?

Mosadiq: Es gibt 1,4 Millionen Binnenflüchtlinge in Afghanistan, eine halbe Million Menschen wurden aus Pakistan zurückgeschickt, mehrere tausend aus dem Iran. Diese Menschen leben am Abgrund. Sie hausen unter Plastikplanen, im Winter hat es bis zu minus zehn Grad, im Sommer mehr als 40. Sie haben keinen Zugang zu Gesundheitswesen, Bildung, Trinkwasser und Nahrungsmitteln. Viele Vertriebene, mit denen wir gesprochen haben, sagen, sie seien froh, wenn sie sich überhaupt eine Mahlzeit am Tag leisten können, denn die Hälfte ihres Geldes geben sie für Trinkwasser aus, die andere Hälfte für Heizen oder Essen.

STANDARD: Welche Auswirkungen hatte das Abkommen bisher?

Mosadiq: Es gab bereits Abschiebungen, etwa aus Deutschland und Schweden. Ein Mann erzählte mir, dass er aus Schweden abgeschoben wurde. Als er in seine Heimatprovinz zurückkam, verbreiteten sich Gerüchte, er sei in Schweden zum Spion ausgebildet worden und würde jetzt seine Gemeinde ausspionieren. Das brachte sein Leben extrem in Gefahr. Er ist daraufhin in andere Provinzen und schließlich nach Indien geflohen. Das ist eine zusätzliche Gefahr für Rückkehrende: Sobald sie zurückkommen, wird ihnen nicht mehr vertraut. Die EU sollte die Abschiebungen stoppen, man sollte warten, bis sich die Lage beruhigt hat. Wenn diesen Menschen etwas passiert, ist Europa mitschuldig, weil es sie trotz der bekannt prekären Lage zurückgeschickt hat.

STANDARD: Wie ist die Situation für Frauen, die zurückkehren?

Mosadiq: Afghanische Rückkehrerinnen sind sehr gefährdet, wenn es um Angriffe oder sexuelle Übergriffe geht – manchmal auch Ehrenmorde. Was viele sehen, ist eine Frau, die alleine nach Europa gereist ist: Man weiß nicht, was sie getan oder erlebt hat. Wenn sie alleine nach Europa gefahren ist, gilt sie nicht mehr als Frau mit gutem Charakter – und wenn sie von dort zurückgeschickt wurde, muss es einen guten Grund dafür gegeben haben.

STANDARD: Wissen die Menschen in Afghanistan, dass es schwieriger geworden ist, in Europa Asyl zu bekommen?

Mosadiq: Es gibt Kampagnen und Programme in lokalen Medien, die darauf hinweisen. Es ist den Menschen bewusster. Zugleich verlassen sie aus Verzweiflung das Land – die einzige Alternative ist für sie die Flucht.

STANDARD: Die Diskussion über afghanische Flüchtlinge dreht sich in Europa verstärkt um Kriminalität.

Mosadiq: Leider passiert das weltweit, dass es vor allem für rechte Politiker vonnutzen ist, wenn sie Angst verbreiten. Ihre Politik baut auf Angst auf – wenn es um solche Themen geht, vergessen die Menschen die anderen Probleme im Land. Auch im Iran oder in Pakistan wird die Schuld oft afghanischen Flüchtlingen gegeben. Die europäischen Länder sollten ehrlich mit ihren Bürgern umgehen und nicht nur eine bestimmte Gruppe kriminalisieren. In Österreich waren bei fast 600 Vergewaltigungsfällen nur etwa 25 Afghanen verdächtig.

STANDARD: Sind nicht konservative, manchmal auch extreme Auffassungen in den Herkunftsländern ein Grund dafür?

Mosadiq: In jeder Gesellschaft gibt es gute und schlechte Menschen, Kriminelle und jene, die sich dagegen zur Wehr setzen. Das ist nichts Spezielles für Afghanistan oder irgendein europäisches Land. Auch wenn in Österreich kein einziger Flüchtling leben würde, gäbe es Kriminalität. Zugleich ist es natürlich auch wichtig, dass den Flüchtlingen die westlichen Werte beigebracht werden, die ihre traditionellen Normen infrage stellen. Sie sollten ein besseres Verständnis und Bewusstsein für die Situation bekommen. Und die Regierung sollte mit der afghanischen Community zusammenarbeiten.

STANDARD: Im Jahr 2015 wurde in Afghanistan ein nationaler Aktionsplan für Frauen verabschiedet – gab es seither konkrete Fortschritte?

Mosadiq: Leider hat sich nicht wirklich etwas verändert, was konkrete Schritte betrifft. Diskriminierung aufgrund des Geschlechts ist in der Regierung immer noch weit verbreitet, es gibt nicht sehr viele Frauen in Entscheidungspositionen. Zugleich hat es die Regierung verabsäumt, Menschen- und Frauenrechtsaktivistinnen, Politikerinnen und hochrangige Beamtinnen zu schützen – im Vergleich zu männlichen Ministern und Politikern ist etwa der Begleitschutz äußerst mangelhaft.

STANDARD: Wird sich das in Zukunft ändern?

Mosadiq: Das hoffe ich. Aber es wird eine sehr schwierige Aufgabe.

Horia Mosadiq (43) ist eine afghanische Menschenrechtsaktivistin. Seit 2008 arbeitet sie für das internationale Büro von Amnesty International als Expertin zu Afghanistan. Zuvor war sie für zahlreiche staatliche und nichtstaatliche Institutionen in Afghanistan tätig.

Quelle: derStandard.at, Noura Maan, 7.3.2017

„Die Perle der Dari-Sprache“

Ein Buch über junge afghanische Exildichter wirft einen neuen Blick auf die Afghanen im Iran. Marian Brehmer hat die Studie der Oxforder Anthropologin Zuzanna Olszewska gelesen.

Versteckt in einer unscheinbaren Gasse in einem Arbeiterviertel der ostiranischen Millionenstadt Maschhad liegt eines der ehrgeizigsten Kulturprojekte unter afghanischen Flüchtlingen: das Literaturinstitut „Dorr-e Dari“ (Die Perle der Dari-Sprache). Hier kommen jede Woche junge Exilafghanen zusammen, um selbstgedichtete Verse zu besprechen und Stilkritik zu üben.

Mit Staunen schildert die Kulturanthropologin Zuzanna Olszewska ihren ersten Besuch im „Dorr-e Dari“ im Jahr 2005. Eine 25-jährige Afghanin, die im Iran groß geworden ist, gekleidet im traditionellen Tschador, verliest ihr neuestes Gedicht – eine anspruchsvolle und unverhohlene Kritik der Geschlechterverhältnisse in ihrer Umwelt.

So eröffnet sich eine neue Perspektive auf die Afghanen im Iran: Sie sind nicht mehr unterdrückte und sprachlose Migranten, sondern suchen nach kreativen Wegen, um ihren Sorgen und Gefühlen Ausdruck zu verleihen. Aus Olszweskas Faszination für das Thema erwächst eine Doktorarbeit, die 2015 unter dem Titel „The Pearl of Dari“ in Buchform erschienen ist.

Intellektuell aufgeweckt

Wie kommt es, dass junge Afghanen, deren Eltern einst landlose Bauern waren und nun zumeist als Handlanger arbeiten, intellektuell so aufgeweckt sind? Um das zu erklären, verschafft uns Olszewska einen breiten Überblick über die Geschichte der persischen Dichtung sowie die Vergangenheit der afghanischen Diaspora. Gleichzeitig blickt die Forscherin auf die politisch-gesellschaftliche Dynamik im modernen Iran und navigiert dabei kenntnisreich durch diverse Themengebiete.

Das Buch lehrt den Leser viel über eine vielschichtige Region. Die persische Sprache, aus der ein gewaltiger Literaturreichtum hervorgegangen ist, ist bis heute der offensichtlichste kulturelle Nenner zwischen Iranern und Afghanen. Für Afghanen, die den Anschluss an literarische Aktivitäten im Iran suchen, ist die Beschäftigung mit Dichtung ein kultureller Aufstieg. Das Gedicht ist so persönliches Sprachrohr wie gesellschaftliche Emanzipation zugleich.

Dichtung als gesellschaftlicher Emanzipationsakt: In “Pearl of Dari” beschreibt die Kulturanthropologin Zuzanne Olszewska wie afghanische Exildichter sich durch ihr literarisches Schaffen selbst-ermächtigen. Die Situation der im Iran lebenden Afghanen ist prekär: Bürgerstatus und soziale Grundrechte werden ihnen verwehrt – die gesellschaftliche Diskriminierung ist groß.

Die ersten großen Fluchtbewegungen von Afghanistan ins westliche Nachbarland liegen fast vierzig Jahre zurück. Rund die Hälfte der Afghanen im Iran stammt aus der schiitisch geprägten Hazarajat-Region, die in Afghanistan als besonders unterentwickelt gilt. Neben Krieg sind Armut, Unterdrückung und die Wahrnehmung des Iran als schiitischer Bruderstaat wichtige Faktoren für die Migration der Hazaras in den Iran.

Der Iran wird im Vergleich mit der eigenen Heimat von Afghanen nicht nur als wirtschaftlich entwickelter wahrgenommen, sondern auch als korrekter in der religiösen Praxis. Wie Olszewska zeigt, sehen Afghanen die iranische Religionsausübung als modern und von Aberglauben befreit. Im Iran können afghanische Frauen zudem eine öffentliche Rolle einnehmen, die in Afghanistan undenkbar wäre.

Zwischen Identifikation und Entfremdung

Nach Schätzungen des iranischen Innenministeriums leben heute rund drei Millionen Afghanen im Land. Ihre Situation ist prekär: Der Großteil der Flüchtlinge hat keinen festen Aufenthaltsstatus und wird vom Staat als „illegal“ etikettiert. Dadurch werden den Afghanen Bürgerstatus und soziale Grundrechte verwehrt. Die gesellschaftliche Diskriminierung reicht so weit, dass Afghanen die Reise in beliebte Feriengebiete untersagt wurde. Dabei machen die Afghanen im Iran einen wichtigen Teil der Arbeitskräfte aus: Sie arbeiten in harten und gefährlichen, meist unterbezahlten Berufen und gelten als zuverlässig.

Olszwekas Buch zeigt, dass die Identitätsfrage der im Iran lebenden Afghanen nicht einfach zu beantworten ist. Die Gefühle der Afghanen gegenüber dem Iran schwingen zwischen Identifikation und Hoffnung sowie Entfremdung und Verzweiflung. Dichtung ist in diesem Spannungsfeld eine zutiefst persönliche Aktivität, ein „Ventil für Kummer und Enttäuschung in der Privatsphäre des eigenen Notizbuches“, wie Olszewska schreibt. Die Unsicherheit der Illegalität und die Erfahrungen von Deportation und Gefängnis sind wiederkehrende Themen in den Gedichten, die Olszweska im Buch dokumentiert hat.

Der Forscherin gelingt ein Narrativ, das sich aus Theorie und scharf beobachteter Feldforschung zusammensetzt. Olszweska zieht viele intelligente Verbindungslinien: etwa, wie die von unerfüllter Romanze geprägten Liebesgedichte junger Afghaninnen in die größere Tradition der mystischen persischen Liebesdichtung passen. Oder, dass die konsequente Islamisierung des öffentlichen Raums im Iran zur Emanzipation der aus konservativen Schichten stammenden Afghaninnen geführt hat.

Reflexion der Methoden

Dabei reflektiert die Anthropologin stets ihre Methoden, eröffnet eigene Lernprozesse und Herausforderungen bei der Arbeit. Besonders interessant ist es zu lesen, wie sich Olszewska in iranischen und afghanischen Haushalten selbst mit der Zeit die traditionellen Verhaltenskodizes angewöhnt. So wird es der Forscherin bald selbst unangenehm, im Haus vor Männern das obligatorische Kopftuch abzunehmen. Den essentiellen Konflikt zwischen Selbstkontrolle und Selbstausdruck, dem ihre Forschungssubjekte unterworfen sind, erfährt Olszewska so am eigenen Leibe.

Das Produkt von zwölf Monaten Feldforschung in Maschhad wird so zu einem spannenden Einblick in die Arbeit einer Kulturanthropologin. Gleichzeitig ist Olszewska ein gutes Beispiel, wie Forschung aus dem akademischen Elfenbeinturm herabsteigen und einen wichtigen Beitrag zur kulturellen Sensibilisierung leisten kann.

Die nahe Beschäftigung mit Dichtung, die in der persischsprachigen Welt eine kulturelle Eigendynamik besitzt wie in keiner anderen Region, wird hierbei auch zu einem Spiegel auf die iranische Gesellschaft – weitaus vielschichtiger als es die meisten Iran-Studien aus ausländischer Feder sind.

MARIAN BREHMER

© Qantara.de

Zuzanna Olszewska: „The Pearl of Dari: Poetry and Personhood Among Young Afghans in Iran“, 288 Seiten (engl.), Verlag: “Public Cultures of the Middle East and North Africa”, ISBN 13: 9780253017604

Rückkehr afghanischer Flüchtlinge

Millionen von afghanischen Flüchtlingen in Pakistan und Iran kehren derzeit in ihr Heimatland zurück. Zu Hause fühlen können sie sich nicht – die Lebensumstände sind schlechter als erwartet.
Für Mohamad Ahmad ist der Start in der Heimat Afghanistan schwer; er hat kein Einkommen. (Bild: Volker Pabst)

Am frühen Morgen ist der Boden vor Mohamad Ahmads Unterkunft noch gefroren, Kabuler Winternächte sind bitterkalt. Im Verlaufe des Vormittags werden sich Erde und Schneematsch aber zu knöcheltiefem Schlamm vermischen, wie die dicken Brocken braunen Drecks an den Schuhen und Sandalen seiner Kinder zeigen. Zur Schule gehen sie zurzeit nicht, mit ihren Cousins verbringen sie den grössten Teil des Tages auf dem umfriedeten Grundstück am Stadtrand, auf dem die Familien Mohamads und seiner Brüder seit der Rückkehr aus Pakistan im November leben. Der Schmutz an den Schuhen ist dabei das geringste Problem. 25 Personen wohnen in drei kleinen Räumen, die durch Holzöfen notdürftig beheizt werden. Die Habseligkeiten, die sie aus Pakistan mitbrachten, und die Küche befinden sich unter Zeltplanen im Hof, oder eher: befanden sich. Nach den Schneefällen der letzten Tage ist das Küchenzelt zusammengebrochen. Nun müssen die Frauen draussen kochen.

Zum ersten Mal im Heimatland

Mohamad hat in Pakistan Plastic und andere Wertstoffe gesammelt und an Industriebetriebe verkauft. Als Müllsammler lebte er bescheiden, nun hat die Familie aber gar kein Einkommen mehr. Ohne Beziehungen ist es nahezu unmöglich, in Afghanistan Arbeit zu finden. In der Heimatprovinz Baghlan leben zwar noch einige Verwandte, in Kabul kennt Mohamad aber kaum jemanden. «Solche Schwierigkeiten hatte ich bei der Rückkehr nicht erwartet», gibt er zu. Eine konkrete Vorstellung vom Leben in Afghanistan hatte der 43-Jährige keine. Er war noch ein Kind, als seine Familie in den frühen achtziger Jahren vor dem Krieg nach Pakistan floh. Während sich die meisten afghanischen Flüchtlinge im paschtunischen Grenzgebiet in Westpakistan niederliessen und von dort aus auch immer wieder nach Afghanistan reisten, lebte seine Familie in der Provinz Punjab im Osten und hatte kaum Kontakte zur alten Heimat. Seine jüngeren Brüder und die Kinder waren vor der Rückkehr noch gar nie im Land gewesen.

Rückkehr afghanischer Flüchtlinge

Pakistan war – wie Iran – über Jahrzehnte ein grosszügiges Gastland für geflohene Afghanen, die bis zum Krieg in Syrien die grösste Flüchtlingsbevölkerung der Welt ausmachten. Obwohl in den Jahren nach dem Ende der Taliban-Herrschaft 2001 Millionen heimkehrten, leben immer noch vier bis fünf Millionen Afghanen in Iran und Pakistan. Der Druck auf sie nimmt aber zu. Aus Pakistan war ein erster, vorübergehender Anstieg an Rückkehrern nach dem Terroranschlag an einer Schule in Peshawar Ende 2014 zu verzeichnen, in dessen Folge die pakistanischen Sicherheitskräfte gegen afghanische Flüchtlinge vorgingen; der Anschlag war von pakistanischen Taliban in Afghanistan vorbereitet worden.

Allein in den ersten vier Monaten von 2015 verliessen 65 000 Flüchtlinge Pakistan, gleich viel wie im ganzen Vorjahr. Eine noch grössere Bewegung wurde Mitte 2016 losgetreten. Mehr als 560 000 Afghanen sind seither aus Pakistan zurückgekehrt, über 400 000 aus Iran. Im eigentlichen Sinne ausgeschafft wurde nur ein Fünftel von ihnen, doch auch viele jener, die offiziell als freiwillige Heimkehrer gelten, haben ihr Gastland oft infolge der zunehmenden Schikane und Diskriminierung durch die Sicherheitskräfte verlassen. Zu ihnen gehört auch Mohamads Familie. Die Mutter erzählt, wie einer ihrer Söhne in der Nacht unter einem Vorwand festgenommen worden sei. «Als er nach vier Tagen freikam, haben wir unsere Sachen gepackt und sind gefahren.»

Die Akzeptanz für die Flüchtlinge hat in der pakistanischen Bevölkerung merklich abgenommen. Im ohnehin belasteten Verhältnis der beiden Nachbarländer wirken sich grössere Verstimmungen unweigerlich auf die Afghanen in Pakistan aus. Die Emotionen werden von der Politik geschürt. Nachdem sich die Regierung von Präsident Ghani in Kabul anfänglich intensiv um bessere Beziehungen zu Islamabad bemüht hat, um Friedensgesprächen mit den von Pakistan protegierten Taliban den Boden zu bereiten, herrscht nun wieder Eiszeit.

Wie sicher ist Afghanistan?

Der zunehmende Druck auf die Landsleute im Ausland, aber auch purer Nationalstolz hat den afghanischen Staat dazu bewegt, um Rückkehrer zu werben. Die Kampagne hat ein viel zu rosiges Bild der Lage im Land gemalt und Leistungen wie Landzuteilungen in Aussicht gestellt, die noch gar nicht existieren. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch beschuldigt in einem Bericht das Uno-Flüchtlingshilfswerk UNHCR, durch die Verdopplung der Starthilfe für heimkehrende Afghanen von 200 auf 400 Dollar pro Person einen unnötigen Anreiz geschaffen zu haben. Angesichts der Not vieler Ankömmlinge gibt es indes durchaus gute Gründe für eine Aufstockung der Hilfe. Berechtigter ist die Kritik am Versäumnis des UNHCR, die Drangsalierung der afghanischen Flüchtlinge in Pakistan offiziell anzuprangern. Das Uno-Hilfswerk argumentiert, durch die Zusammenarbeit mit den pakistanischen Behörden könne man den Prozess wenigstens begleiten und so den Betroffenen beistehen. Für andere Hilfsorganisationen kommt diese Haltung aber einem Bruch der Schutzbestimmungen unter der Flüchtlingskonvention nahe. Letztlich geht es um die auch im Westen kontrovers diskutierte Frage, inwiefern Rückschaffungen in ein Land mit den sicherheitspolitischen Problemen Afghanistans zulässig sind.

Zusätzlich zu den Hunderttausenden von Heimkehrern, die in den letzten Monaten ins Land strömten, sind noch mindestens eine Million von Binnenflüchtlingen zu versorgen. Angesichts der sich im ganzen Land dramatisch verschlechternden Sicherheitslage sind mittlerweile aus 31 von 34 Provinzen Menschen auf der Flucht. Einige kommen bei Verwandten unter, doch die Mehrheit zieht es in die Städte, wo sich regelrechte Flüchtlingsghettos gebildet haben. Der in weiten Teilen dysfunktionale und durch eine ständige Regierungskrise zusätzlich geschwächte Staat ist mit dieser riesigen Migration überfordert: mit der Gesundheitsversorgung, der Bildung, aber auch der elementaren Nothilfe für besonders gefährdete Gruppen, etwa die sozial diskriminierten Familien ohne männliches Oberhaupt. Wo Unterstützung geleistet wird, kommt sie von Hilfsorganisationen. Das abnehmende internationale Interesse an Afghanistan führt vielerorts zu Finanzierungsproblemen.

Drastischer Abstieg

Die Heimkehrer helfen sich, sofern möglich, ohnehin selber. Zwar hat auch Mohamads Nachbar Baryalai etwas Unterstützung bekommen, als er mit seiner achtköpfigen Familie nach Kabul kam. Er und seine Schwägerin – die einzigen Familienmitglieder, die in Pakistan registriert waren – erhielten 800 Dollar vom UNHCR. Als hilfsbedürftig bezeichnen möchte sich der stolze Mann aber nicht. «Ich habe immer für mich selber gesorgt.» In Peshawar besass Baryalai eine Eisfabrik, die Familie hatte zwei Autos und wohnte in einem der besten Viertel der Stadt. Irgendwann wurden die polizeilichen Schikanen gegen die Familie und die Fabrikarbeiter aber immer heftiger; er beschloss, alles zu verkaufen. «Weil wir schnell abreisen mussten, haben wir nicht alles Geld erhalten.» Sein Sohn sei zurzeit in Pakistan, um die Ausstände einzutreiben. «Wenn wir genug zusammenbekommen, baue ich meinen Betrieb hier wieder auf. Ich bin zum Glück noch nicht alt.» Mit der Not seines Nachbarn Mohamad ist Baryalais Situation nicht zu vergleichen. Seine Barmittel, die in einem Safe im Wohnzimmer aufbewahrt werden, reichen für eine ungeheizte Dreizimmerwohnung im Rohbau, gegen die Kälte liegen Decken bereit. Einen drastischen wirtschaftlichen Abstieg bedeutet die Rückkehr aber auch für den ehemaligen Unternehmer.

Die vermeintlich privilegierten Rückkehrer aus Europa

pab. Kabul ⋅ Im Vergleich zu den Ankömmlingen aus Pakistan und Iran ist ihre Zahl gering, ein Politikum stellen sie gleichwohl dar: die aus Europa in ihr Heimatland zurückgekehrten afghanischen Flüchtlinge. Auch hier machen offizielle Ausschaffungen nur einen kleinen Teil aus, die meisten Ankömmlinge gelten offiziell als freiwillige Heimkehrer. Allerdings kann angesichts der Ausschaffungsgefahr und der damit verbundenen Sanktionen wie einer mehrjährigen Wiedereinreisesperre auch in Europa durchaus von einer gewissen Drucksituation gesprochen werden, welche die Heimkehr begünstigt. An der Geberkonferenz im Oktober knüpfte die EU ihre Hilfszusagen an Afghanistans Bereitschaft, bei der Rückführung abgewiesener Asylbewerber mit den Gastländern zusammenzuarbeiten. Für 2017 strebt die EU eine Grössenordnung von 80 000 Personen an. Afghanen stellen nach Syrern die zweitgrösste Flüchtlingsgruppe in Europa dar.

Kontrovers ist dabei vor allem die Frage nach der Sicherheit der ausgeschafften Personen. Die Abschiebung einer Person in ein Land, wo sie an Leib und Leben bedroht ist, verletzt das Prinzip des «non-refoulement» und somit eine Grundsäule des Flüchtlingsrechts. In Bezug auf Afghanistan ist von Abschiebungsbefürwortern deshalb oft von sogenannten internen Fluchtalternativen die Rede, also Inseln der Sicherheit innerhalb des Landes, auf denen sich eine ausgeschaffte Person unbedroht niederlassen kann. Allerdings weiten die Taliban ihre Kontrolle auf immer mehr Gebiete des Landes aus. Laut dem jüngsten Bericht der amerikanischen Wiederaufbaubehörde in Afghanistan, Sigar, wird mittlerweile jeder zehnte Bezirk von den Aufständischen beherrscht, um jeden dritten wird gekämpft. Auch die Städte sind längst nicht mehr sicher, wie die häufigen Anschläge zeigen. Die Zahl ziviler Kriegsopfer hat laut der Uno 2016 einen neuen Höchststand erreicht. In Deutschland, dem wichtigsten europäischen Aufnahmeland, aus dem bisher drei Ausschaffungsflüge nach Afghanistan erfolgten, führt dies im Wahljahr zu heftigen Kontroversen. Die Bundesregierung betrachtet Rückführungen nach Afghanistan weiterhin als zulässig und demonstriert auch den Willen, diese zu forcieren. Mehrere Bundesländer sind aber zu dieser Position auf Distanz gegangen.

In Afghanistan gelten die Rückkehrer aus Europa als privilegiert, weil sie im reichen Westen waren, dort sicherlich Geld verdienten und nun auch noch unterstützt werden. Diese Wahrnehmung ist aber verzerrt. Zwar bekommen sie, je nach Gastland, zum Teil beträchtliche Eingliederungshilfen. Neben der zweiwöchigen Unterkunft im Ankunftszentrum der Internationalen Organisation für Migration (IOM), die allen zusteht, erhält etwa ein Rückkehrer aus Deutschland Sachleistungen im Wert von bis zu 2000 Euro, wenn er freiwillig zurückkehrt, und immer noch 700 Euro im Falle einer Ausschaffung. Die Anforderungen sind aber hoch. Mit der Ausarbeitung eines Geschäftsplans, für den es eine Anschubfinanzierung gäbe, sind viele überfordert. Zudem ist es gerade für jene, die in der Logik der genannten Fluchtalternativen aus Sicherheitsgründen nicht in ihre Heimatprovinzen zurückkehren, sondern in Kabul bleiben, sehr schwierig, eine wirtschaftliche Existenz aufzubauen oder auch nur eine Unterkunft zu finden. Lokale Netzwerke sind in Afghanistan für jedes Vorhaben unerlässlich. Hinzu kommt der soziale Druck. Viele Familien haben alles verkauft oder sich verschuldet, um die Flucht nach Europa zu finanzieren. Mit leeren Händen zurückzukehren, stellt einen Gesichtsverlust dar. Auch für Rückkehrer aus Europa ist der Wiederanfang in Afghanistan schwierig.

Quelle: NZZ, Volker Pabst,